News aus der Wirtschaftswelt

BFH: Steuerliche Behandlung der Leistungen einer Direktversicherung in Form einer Aufbauversicherung, die vor dem 1. Januar 2005 abgeschlossen wurde

Kategorie: Steuern | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob maßgeblich für die Steuerpflicht der von der Versicherungs-AG als Altersversorgung abgeschlossenen und an ihre Generalagenten erbrachten Leistungen gemäß § 22 Nr. 5 . . . ... [weiterlesen]

BFH: Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung

Kategorie: Steuern | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hatte zu entscheiden, ob sich eine (vermeintlich) mangelnde Zusammenarbeit zwischen Sozialbehörden auf die Ermessensentscheidung hinsichtlich eines Erlasses einer Kindergeldrückforderung auswirken und inwieweit der Klägerin mangelnde Mitwirkung entgegenzuhalten ist . . . ... [weiterlesen]

BFH: Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung – Anrechnung des Kindergelds auf Sozialleistungen

Kategorie: Steuern | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hatte zu entscheiden, unter welchen Umständen der Erlass einer Kindergeldrückforderung ermessensgerecht ist und inwieweit dabei jeweils die Mitwirkung des Kindergeldberechtigten im Kindergeld- und Erlassverfahren, dessen (Schon-)Vermögen und Einkommen . . . ... [weiterlesen]

BFH: Billigkeitserlass bei fehlerhaften Rechnungen

Kategorie: Steuern | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob eine gem. § 14 Abs. 3 UStG a. F. bzw. § 14c Abs. 2 UStG n. F. entstandene Steuerschuld für den . . . ... [weiterlesen]

Zur Pflicht einer Fluglinie, über geänderte Flugzeiten zu informieren

Kategorie: Recht | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das AG Nürnberg entschied, dass eine Fluglinie nach der Fluggastrechteverordnung verpflichtet ist, die Kunden mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit über die Änderung zu unterrichten. Es genüge nicht, dass . . . ... [weiterlesen]

Steuertermine Februar 2019

Kategorie: Steuern | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die Steuertermine des Monats Februar 2019 auf einen Blick. Weitere Informationen: Steuertermine Februar 2019 Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]

Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember 2018

Kategorie: Wirtschaft | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Wie das BMWi mitteilt, haben sich die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Dezember 2018 gegenüber dem Vormonat um 1,6 % verringert. Weitere Informationen: Entwicklung . . . ... [weiterlesen]

Oberlandesgericht Oldenburg zur Abgasthematik

Kategorie: Recht | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Die sog. „Abgasthematik“, bei der es um die Abschalteinrichtungen in der Motorensteuerung geht, beschäftigt vermehrt die Gerichte in ganz Deutschland. Am OLG Oldenburg sind zurzeit ca. 250 solche Verfahren anhängig. . . . ... [weiterlesen]

Anwohner müssen Mülltonnen zum Sammelplatz bringen

Kategorie: Recht | 6. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das VG Gießen hat in drei Eilverfahren die Anordnungen des Müllabfuhrzweckverbandes Biedenkopf für rechtmäßig erachtet, mit denen die Anwohner einzelner Straßen in der Altstadt Biedenkopfs verpflichtet wurden, ab dem 1. . . . ... [weiterlesen]

Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG für sportliche Veranstaltungen, die gemeinnützige Sportvereine gegen Mitgliederbeiträge durchführen

Kategorie: Steuern | 5. Februar 2019 | Quelle: www.datev.de

Das BMF äußert sich zum Grundsatz der Anwendung von nationalen Umsatzsteuerbefreiungsvorschriften, speziell zur Anwendung der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG (Az. III C 3 – S-7180 . . . ... [weiterlesen]