Steuern und Recht
Windindustrie braucht schnellere Verfahren und bessere Arbeitsbedingungen, um notwendigen Ausbau stemmen zu können
Kategorie: Steuern und Recht | 21. März 2023
Deutschland muss mehr erneuerbare Energie gewinnen. Um die Windindustrie wieder zu stärken, sind neben mehr Flächenausweisungen oder schnelleren Genehmigungsverfahren insbesondere bessere Arbeitsbedingungen zentral, auch um die benötigten Fachkräfte für den . . . ... [weiterlesen]
Erzeugerpreise für Dienstleistungen im Jahr 2022 um 5,5 % gegenüber 2021 gestiegen
Kategorie: Steuern und Recht | 21. März 2023
Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland stiegen im Jahresdurchschnitt 2022 um 5,5 % gegenüber dem Jahr 2021. Gegenüber dem Vorjahr fiel der Preisanstieg damit etwas geringer aus (2021 zu 2020: . . . ... [weiterlesen]
Übergangsregelung für den Einsatz der TSE Version 1 der Firma cv cryptovision GmbH, vertrieben unter dem Namen D-TRUST TSE-Modul
Kategorie: Steuern und Recht | 21. März 2023
Durch das BMF-Schreiben wird die Übergangsregelung für den Einsatz der TSE Version 1 der Firma cv cryptovision GmbH, vertrieben unter dem Namen D-TRUST TSE-Modul verlängert und ausgedehnt (Az. IV A . . . ... [weiterlesen]
Hybride und virtuelle Vereinssitzungen künftig einfacher möglich: Änderung des Vereinsrechts tritt in Kraft
Kategorie: Steuern und Recht | 21. März 2023
Hybride und virtuelle Vereinssitzungen sind künftig unter einfacheren Voraussetzungen möglich. Eine vorherige Änderung der Vereinssatzung ist dafür nicht mehr erforderlich. Das bewirkt eine Änderung des im BGB geregelten Vereinsrechts, die . . . ... [weiterlesen]
Stornierungswelle im Wohnungsbau steigt an
Kategorie: Steuern und Recht | 21. März 2023
Im Wohnungsbau sind im Februar 2023 mehr Aufträge storniert worden als im Vormonat. Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Entfernung einer Sichtschutzhecke
Kategorie: Steuern und Recht | 20. März 2023
Eine Grundstückseigentümerin kann eine Hecke auf ihrem Grundstück auch dann entfernen, wenn diese bisher als Sichtschutz zum Nachbargrundstück gedient hat. So entschied das OLG Zweibrücken (Az. 8 U 52/21). ... [weiterlesen]
Renten steigen zum 1. Juli im Westen um 4,39 Prozent, im Osten um 5,86 Prozent
Kategorie: Steuern und Recht | 20. März 2023
Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steigt die Rente zum 1. Juli 2023 lt. BMAS in Westdeutschland um 4,39 Prozent und in den . . . ... [weiterlesen]
Kein Schutz der Unfallversicherung bei Schlägerei wegen zugeparkter Betriebseinfahrt
Kategorie: Steuern und Recht | 20. März 2023
Kommt es während einer Betriebsfahrt zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem anderen Verkehrsteilnehmer, weil dieser sich beleidigend verhält, stellen die daraus resultierenden Verletzungen keinen Arbeitsunfall dar. So das SG Berlin . . . ... [weiterlesen]
Erblindung nach Frühgeburt – Zum Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz
Kategorie: Steuern und Recht | 20. März 2023
Das OLG Oldenburg hat in einem Arzthaftungsfall einem frühgeborenen Kind ein Schmerzensgeld von 130.000 Euro sowie Schadensersatzansprüche für materielle Schäden zugesprochen (Az. 5 U 45/22). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
EuGH: Konkretisierung des Verbraucherbegriffs
Kategorie: Steuern und Recht | 20. März 2023
Für die Feststellung, ob eine Person, die einen Vertrag geschlossen hat, als „Verbraucher“ eingestuft werden kann, sind die mit dem Abschluss dieses Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele zu berücksichtigen, . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
