Steuern und Recht
Unternehmereigenschaft und Vorsteuerabzug bei Forschungseinrichtungen
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2023
Das BMF hat den UStAE um spezielle Regelungen zur Abgrenzung des unternehmerischen vom nichtunternehmerischen Bereich der Forschungseinrichtungen ergänzt (Az. III C 2 – S-7104 / 19 / 10005 :003). ... [weiterlesen]
Weniger Firmen wollen ihre Preise erhöhen
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2023
Weniger Unternehmen planen in den nächsten drei Monaten, ihre Preise zu erhöhen. Das geht aus der aktuellen Umfrage des ifo Instituts hervor. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Kabinett beschließt Beschleuniger für Wind- und Netzausbau
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2023
Die Verfahren zum Ausbau von Windenergie an Land, Windenergie auf See sowie für Offshore-Anbindungsleitungen und Stromnetze werden noch einmal deutlich weiter beschleunigt. Dazu hat das Bundeskabinett Entwurf einer Formulierungshilfe zur . . . ... [weiterlesen]
Dezember-Soforthilfe: Umsetzung läuft erfolgreich
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2023
Die sog. Dezember-Soforthilfe als erste Stufe der Gaspreisbremse wird erfolgreich umgesetzt. Seit 9. Januar 2023 können auch Erdgaslieferanten und Wärmeversorgungsunternehmen sowie Selbstversorger Vorauszahlungen für die mit der Gas- und Wärmepreisbremse . . . ... [weiterlesen]
Grundsteuerwert: Bescheide vorläufig erlassen!
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Januar 2023
In der Praxis mehren sich Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der neuen Grundsteuerregeln. Einsprüche und erste Klageverfahren gegen die Grundsteuerwertbescheide sind die Folge. Der DStV fordert Sicherheit und Entlastung. ... [weiterlesen]
Tierhalterhaftung erfasst auch erst durch helfendes Eingreifen des Menschen verursachte Schäden
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Januar 2023
Der Halter eines Tieres haftet nicht nur für unmittelbar durch das Tier verursachte Verletzungen. Die Tierhalterhaftung erfasst auch Fälle, in denen ein Mensch sich aufgrund der vom Tier herbeigeführten Gefahr . . . ... [weiterlesen]
BFH zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Januar 2023
Die Erhebung des Solidaritätszuschlags war in den Jahren 2020 und 2021 noch nicht verfassungswidrig. Dies entschied der BFH (Az. IX R 15/20). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Europäischer Datenschutztag: Fünf Tipps für mehr Schutz im Netz
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Januar 2023
Der 28. Januar steht jedes Jahr im Zeichen des europäischen Datenschutzes. Die Bundesregierung weist auf fünf Maßnahmen hin, wie man private Daten im Internet schützen kann. Weitere . . . ... [weiterlesen]
Niedersächsische Bauaufsichtsbehörden können die Beseitigung von Schottergärten anordnen
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Januar 2023
Das OVG Niedersachsen hat sich erstmals mit der bauordnungsrechtlichen Unzulässigkeit von Schottergärten befasst (Az. 1 LA 20/22). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Zur Haftung eines Parkhausbetreibers für Beschädigung von bei ihm abgestellten Autos
Kategorie: Steuern und Recht | 30. Januar 2023
Muss ein Parkhausbetreiber Vorsorge dafür treffen, dass die bei ihm abgestellten Autos nicht von Unbekannten beschädigt werden? Einen solchen Fall hat das LG Köln entschieden (Az. 21 O 302/22). ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
