Steuern und Recht
Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Kategorie: Steuern und Recht | 2. November 2022
Das BMBF) plant, spätestens bis Anfang des Jahres 2023 einen Referentenentwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu erstellen. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Auszahlung des Corona-Pflegebonus
Kategorie: Steuern und Recht | 2. November 2022
Wenn Beschäftigte im Gesundheitswesen keine Corona-Prämie erhalten haben sollten, läuft dies der gesetzlichen Regelung offensichtlich zuwider. So die Bundesregierung. Der Anspruch der berechtigten Beschäftigten gegen ihre Arbeitgeber auf den Corona-Pflegebonus . . . ... [weiterlesen]
Wegweisende EU-Regeln für faire digitale Märkte treten in Kraft
Kategorie: Steuern und Recht | 2. November 2022
Zum 1. November tritt das EU-Gesetz über digitale Märkte (DMA) in Kraft. Die neue Verordnung wird unlauteren Praktiken von Unternehmen, die als Gatekeeper in digitalen Märkten fungieren, ein Ende setzen. ... [weiterlesen]
BMWK lanciert Impulsförderung zur kommunalen Wärmeplanung
Kategorie: Steuern und Recht | 2. November 2022
Die Erstellung kommunaler Wärmepläne wird ab dem 01.11.2022 unter verbesserten Förderkonditionen bezuschusst. Finanzschwache Kommunen können eine Vollfinanzierung erhalten. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Zum Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz nach Verletzung durch ein Pferd
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
Das LG Köln entschied, dass die Klägerin Schmerzensgeld und Schadensersatz erhält, nachdem sie von einem Pferd auf der Koppel getreten worden war (Az. 15 O 10/22). Weitere . . . ... [weiterlesen]
Firmen sehen ihre Existenz weniger bedroht als während der Corona-Krise
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
7,5 Prozent der Unternehmen sehen sich gegenwärtig in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht – deutlich weniger als in der Corona-Hochphase. Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor. ... [weiterlesen]
Herausgabe von Unterlagen zu Geschwindigkeitsmessgeräten nur bei Relevanz für die Verteidigung
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
Der VerfGH Rheinland-Pfalz hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, der eine Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes zugrunde lag (Az. VGH B 57/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Steuereinnahmen wachsen 2023 trotz erwarteter Rezession – warum?
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
Trotz schrumpfender Wirtschaft sagen die Steuerschätzer dem Fiskus steigende Steuereinnahmen voraus: Hohe Inflationsraten sorgen für ein kräftiges Plus bei der Umsatzsteuer; auch Lohn- und Einkommensteuer legen zu. Dennoch mahnt der . . . ... [weiterlesen]
Kein Vertrag mit dem Strom-Grundversorger bei Verwechslung der Zählernummer durch den Immobilienverwalter
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
Das AG Frankfurt entschied, dass trotz tatsächlicher Entnahme von Strom ausnahmsweise kein Vertrag mit dem Grundversorger zustande kommt, wenn der Verbraucher irrtümlich einen Stromlieferungsvertrag mit einem Wahlversorger für eine fremde . . . ... [weiterlesen]
6,6 % weniger Gründungen größerer Betriebe von Januar bis August 2022
Kategorie: Steuern und Recht | 31. Oktober 2022
Von Januar bis August 2022 wurden in Deutschland gut 80.200 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt nach Auswertung der . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
