Steuern und Recht
Jeder zehnte Betrieb investierte während der COVID-19-Pandemie in 4.0-Technologien
Kategorie: Steuern und Recht | 17. März 2023
Bedingt durch die COVID-19-Pandemie investierte nur jeder zehnte Betrieb zusätzlich in computergestützte, intelligente sog. 4.0-Technologien von Büro- und Kommunikationsmitteln, indem beispielsweise Cloud-Computing Systeme angeschafft wurden. Dies zeigen erste Analysen der . . . ... [weiterlesen]
Unternehmen suchen durchschnittlich vier Monate nach Fachkräften
Kategorie: Steuern und Recht | 17. März 2023
Deutsche Unternehmen suchen durchschnittlich drei bis vier Monate nach Fachkräften. So lange benötigen 37,5 Prozent der befragten Personalleiter von der Ausschreibung bis zur Unterschrift, laut einer ifo Umfrage in Zusammenarbeit . . . ... [weiterlesen]
Gebärdendolmetscher für gehörlose Schülerin auch in einer Schule für Menschen mit Hörbehinderung
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Die Assistenz durch einen Gebärdendolmetscher für ein gehörloses Kind kann auch in einer Schule für gehörlose und höreingeschränkte Schüler Aufgabe der Eingliederungshilfe und nicht der Schule sein. So das LSG . . . ... [weiterlesen]
Kein Verbraucherbauvertrag bei Vertrag über einzelnes Gewerk eines Neubauvorhabens
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Der BGH hat erstmals entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucherbauvertrag im Sinne des mit Wirkung zum 1. Januar 2018 neu eingeführten § 650i BGB vorliegt (Az. VII ZR 94/22). ... [weiterlesen]
Bundestag macht Weg für das Deutschlandticket frei
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Der Bundestag hat am 16. März 2023 die Finanzierung des sog. Deutschlandtickets (49 Euro-Ticket) durch Bundeszuschüsse beschlossen (Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, BT-Drs. 20/5548). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts über die Fähigkeit einer Person, einen Kredit zu bedienen – Profiling i. S. d. DSGVO
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Nach Ansicht von EuGH-Generalanwalt Pikamäe ist die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts über die Fähigkeit einer Person, einen Kredit zu bedienen, ein Profiling i. S. d. DSGVO (Rs. C-634/21, C-26/22 und . . . ... [weiterlesen]
Erfolglose Nachbarklage gegen Kleinspielfeld
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Die Baugenehmigung zur Errichtung eines Kleinspielfeldes in Kastellaun verletzt keine Nachbarrechte der Kläger. Dies entschied das VG Koblenz und wies eine Nachbarklage ab (Az. 4 K 702/22). ... [weiterlesen]
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im März 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Die Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung hat laut der Detailmeldung des Statistischen Bundesamts vom 24.02.2023 zum Jahresende 2022 merklich nachgelassen und das Bruttoinlandsprodukt ist im vierten Quartal um 0,4 % gegenüber . . . ... [weiterlesen]
Persönliche Daten im Handelsregister: Geschäftsführer müssen grundsätzlich hinnehmen, dass ihre Daten einsehbar sind
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Das OLG Celle entschied, dass der Geschäftsführer die Veröffentlichung von persönliche Daten im Handelsregister hinnehmen muss (Az. 9 W 16/23). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
BFH: Sozialversicherungsrente und Art. 19 Abs. 4 DBA-Italien 1989
Kategorie: Steuern und Recht | 16. März 2023
Der BFH nimmt Stellung zum Besteuerungsrecht für eine Rente aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung und zu der Frage, ob die Ausweitung des Kassenstaatsprinzips auf Sozialversicherungsrenten in Art. 19 Abs. 4 . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de