Steuern und Recht
Hacker am Gartenzaun?
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Muss ein Werkunternehmer sich Zahlungen seines Kunden auf das Konto eines Betrügers anrechnen lassen, wenn dieser seinen E-Mail Account hackt und gegenüber dem Kunden manipuliert, sodass er Zahlungen auf ein . . . ... [weiterlesen]
Anschein einer Vollmacht, wenn Ehemann E-Mail-Passwort kennt
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Der Zugang zum E-Mail-Account reicht, um den Anschein einer Vollmacht zu setzen. Das OLG Zweibrücken hat entschieden, dass eine Einigung zwischen einer Immobilieneigentümerin und ihrer Versicherung vertraglich bindend ist, auch . . . ... [weiterlesen]
Kopfschmerzen keine Folge von Corona-Impfung
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Wenige Wochen nach einer Corona-Schutzimpfung traten bei einer jungen Frau aus dem Allgäu starke Kopfschmerzen auf. Dieser zeitliche Zusammenhang genügt jedoch nicht für die Annahme eines Impfschadens, wie das LSG . . . ... [weiterlesen]
Handyaufnahmen genießen urheberrechtlichen Schutz
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Smartphoneaufnahmen von Tagesgeschehnissen, z. B. von Naturereignissen, sind urheberrechtlich geschützt. Die ausschließlichen Nutzungsrechte daran können an ein Medienunternehmen übertragen werden. Darüber hat das LG Frankfurt entschieden (Az. 2-06 O 299/24). ... [weiterlesen]
Bedeutung von Kooperationen bei der Entwicklung von Software
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Der Ausschuss Berufsrecht der WPK hat einen Praxishinweis zur Bedeutung von Kooperationen bei der Entwicklung von Software erarbeitet, den der Vorstand verabschiedet hat. Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Projektleiter infiziert sich mit Corona-Virus: Nicht immer liegt ein Arbeitsunfall vor
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn bei einem Beschäftigen (hier: einem Projektleiter) eine Infektion mit dem COVID-19-Virus festgestellt wird . . . ... [weiterlesen]
Kanzlei hätte zuvor Änderungskündigung ansprechen müssen
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Das LAG Köln hat entschieden, dass die ordentliche Kündigung eines angestellten Rechtsanwalts unwirksam ist, wenn eine zumutbare Änderungskündigung zuvor nicht angesprochen wurde. Hierauf macht die BRAK aufmerksam (Az. 7 Sa . . . ... [weiterlesen]
Kostentragung: Verteidiger legt eigenmächtig Beschwerde ein, Mandant muss zahlen
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Legt ein Pflichtverteidiger ohne Rücksprache mit seinem Mandanten Rechtsmittel ein, trifft Letzteren dennoch grundsätzlich die Kostenlast. Selbst bei späterer Rücknahme bleibe das Rechtsmittel dem Verurteilten zurechenbar. Auf diese Entscheidung des . . . ... [weiterlesen]
EuGH zum Verbraucherschutz bei der Zwangsvollstreckung eines Familienheims
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Der Verbraucherschutz und das Erfordernis eines wirksamen gerichtlichen Rechtsschutzes gebieten, dass Verbraucher unter bestimmten Voraussetzungen nach einer Zwangsvollstreckung aus einer Hypothek an ihrem Familienheim der Rechtmäßigkeit der Eigentumsübertragung auf einen . . . ... [weiterlesen]
Zur Anwendung des Verlustabzugsverbots nach § 8c Abs. 1 KStG bei unterjährigem Wechsel der Gesellschafter und Anwendung des § 8d KStG bei mehrstufiger Organschaft
Kategorie: Steuern und Recht | 24. Juni 2025
Das FG Düsseldorf hatte über die Anwendung der Verlustabzugsbeschränkung nach § 8c KStG und § 8d KStG i. V. m. § 10a GewStG bei einem unterjährigen Gesellschafterwechsel im Fall einer . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de