News aus der Wirtschaftswelt

Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen kann in Ausnahmefällen unmittelbar Verfassungsbeschwerde erhoben werden

Kategorie: Recht | 25. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut BVerfG kann gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen in Ausnahmefällen unmittelbar Verfassungsbeschwerde erhoben werden. Im konkreten Fall sei jedoch die hierfür geltende Monatsfrist bereits abgelaufen (Az. 1 BvQ 16/17, 1 BvR 770/17, . . . ... [weiterlesen]

Bürokratie meistgenannte Schwierigkeit bei der Gründung

Kategorie: Wirtschaft | 25. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Administrative Hürden und Verzögerungen sind laut KfW-Gründungsmonitor die seit Jahren am häufigsten genannte Schwierigkeit bei der Existenzgründung. Jeder dritte Gründer in Deutschland nimmt bürokratische Regelungen und Pflichten als Belastung wahr. Weitere . . . ... [weiterlesen]

Deutschland rangiert weltweit an vierter Stelle bei Innovationen

Kategorie: Wirtschaft | 25. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Deutschland hat sich lt. ZEW im internationalen Wettbewerb der innovationsstärksten Volkswirtschaften der Welt neben Belgien zwar leicht verbessert, kann aber nach wie vor nicht zu den Spitzenreitern Schweiz und Singapur . . . ... [weiterlesen]

Innovationen: Nur im Süden Weltspitze

Kategorie: Wirtschaft | 25. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Relativ wenige Wirtschaftsräume in Bayern und Baden-Württemberg dominieren die deutsche Innovationslandschaft und liegen international auf Spitzenniveau. In den meisten deutschen Regionen wird jedoch deutlich zu wenig in Forschung investiert, zeigt . . . ... [weiterlesen]

Schwarzstorch legt Windenergieanlagen im Kreis Euskirchen (vorerst) lahm

Kategorie: Recht | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Aachen hat einem Eilantrag des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen die Genehmigung des Kreises Euskirchen zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen (Dahlem IV) stattgegeben (Az. 6 L . . . ... [weiterlesen]

Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens bei Gericht

Kategorie: Recht | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Vor Gericht sollte man sich gut benehmen, sonst droht ein Ordnungsgeld wegen „Ungebühr“. Dies hat jetzt das OLG Oldenburg erneut bekräftigt (Az. 1 Ws 245/17). Weitere Informationen: Ordnungsgeld wegen . . . ... [weiterlesen]

Austausch digitaler und analoger Hörfunkprogramme

Kategorie: Recht | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut BayVerfGH darf das Programm BR-Klassik digital statt analog ausgestrahlt werden. Der Wechsel beeinträchtige die Grundversorgung nicht. Auch bewegten sich die Kosten für die Anschaffung eines Digitalradios im unteren Bereich, . . . ... [weiterlesen]

Fernwärme – was gehört auf die Homepage des Versorgers?

Kategorie: Recht | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Ein Fernwärmeversorgungsunternehmen, das auf seiner Homepage weder über seine Versorgungsbedingungen informiert noch Preisangaben macht, verstößt nicht allein deswegen gegen § 1 Abs. 4 der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die . . . ... [weiterlesen]

Keine Nichtigkeit der Betriebsratswahl in einem Sicherheitsunternehmen

Kategorie: Recht | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Auch wenn es bei einer Betriebsratswahl mehrere Fehler gab, die geeignet waren, das Wahlergebnis zu beeinflussen, ist die Wahl bei der gebotenen ausschließlich summarischen Fehlerbetrachtung nicht nichtig. So entschied das . . . ... [weiterlesen]

Gut drei Viertel der Unternehmen sind aktiv in beruflicher Weiterbildung

Kategorie: Wirtschaft | 24. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

77 % der deutschen Unternehmen nutzten im Jahr 2015 Weiterbildungsmaßnahmen zur Qualifizierung ihrer Beschäftigten. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist der Anteil der weiterbildenden Unternehmen gegenüber 2010 damit um 4 . . . ... [weiterlesen]