News aus der Wirtschaftswelt

Ausbildungsvergütungen: Regionale Unterschiede bis zu 299 Euro im Monat

Kategorie: Wirtschaft | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Die tarifvertraglich geregelten Ausbildungsvergütungen fallen je nach Branche und Ausbildungsjahr sehr unterschiedlich aus. Die Spannbreite reicht von 570 Euro im Kfz-Handwerk Thüringen im 1. Ausbildungsjahr bis zu 1.580 Euro im . . . ... [weiterlesen]

Zugang zu Schriftsätzen aus Gerichtsverfahren des EuGH

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Der EuGH hat entschieden, dass die Kommission den Zugang zu Schriftsätzen der Mitgliedstaaten, die sich in ihrem Besitz befinden, nicht allein deshalb verweigern kann, weil es sich um Dokumente im . . . ... [weiterlesen]

Gefahrtarif der Unfallversicherung bei veränderten Arbeitsinhalten

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Verlagert ein Textilunternehmen seine Produktion in Billiglohnländer, ist der Gefahrtarif zur Berechnung der Unfallversicherungsbeiträge nach dem geringeren Gefährdungspotenzial der verbleibenden logistischen und vertrieblichen Tätigkeiten am Stammsitz der Firma zu bestimmen. . . . ... [weiterlesen]

Deutsches Gesetz über Mitbestimmung der Arbeitnehmer ist mit Unionsrecht vereinbar

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Ausschluss der außerhalb Deutschlands beschäftigten Arbeitnehmer eines Konzerns vom aktiven und passiven Wahlrecht bei den Wahlen der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der deutschen Muttergesellschaft verstößt nicht gegen die Freizügigkeit der . . . ... [weiterlesen]

Atemwegserkrankung eines Karosseriemeisters wird als Berufskrankheit entschädigt

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Berufskrankheiten stehen – ebenso wie Arbeitsunfälle – unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Berufsgenossenschaft erkannte die Atemwegserkrankung eines Karosseriemeisters – der beruflich über viele Jahre entsprechenden Gefahrstoffen ausgesetzt war . . . ... [weiterlesen]

Airlines müssen an ägyptischen Flughäfen für mehr Sicherheit sorgen

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Deutsche Fluggesellschaften müssen an ägyptischen Flughäfen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Terrorakten durchführen. Insbesondere dürfen sie dort Fracht, Post sowie Essen und Getränke nicht zuladen. Außerdem müssen die Airlines die . . . ... [weiterlesen]

Windenergieanlagen bei Metzenhausen dürfen errichtet werden

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Drei im Gebiet der Gemeinde Metzenhausen im Rhein-Hunsrück-Kreis geplante Windenergieanlagen dürfen errichtet werden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in einem Eilverfahren. Bei einer überschlägigen Prüfung der Sach- und Rechtslage seien . . . ... [weiterlesen]

Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen Ratsmitglied rechtswidrig

Kategorie: Recht | 18. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Ramberg hat zu Unrecht ein Ordnungsgeld gegen ein Ratsmitglied verhängt. Dies hat das VG Neustadt entschieden (Az. 3 K 58/17.NW). Weitere Informationen: Verhängung eines Ordnungsgeldes . . . ... [weiterlesen]

Konkurrenztätigkeit im Arbeitsverhältnis kann zu fristloser Kündigung führen

Kategorie: Recht | 17. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Wer sich zu 50 % an einem Konkurrenzunternehmen beteiligt, der riskiert die fristlose Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Dies hat das LAG Schleswig-Holstein entschieden (Az. 3 Sa 202/16). Weitere Informationen: Konkurrenztätigkeit . . . ... [weiterlesen]

Besserer Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zu Literatur

Kategorie: Recht | 17. Juli 2017 | Quelle: www.datev.de

Der Rat der Europäischen Union hat am 17.07.2017 urheberrechtliche Regelungen zu Gunsten blinder, seh- und lesebehinderter Menschen verabschiedet. Dadurch soll diesen Menschen ein besserer Zugang zu Literatur ermöglicht werden. Dazu . . . ... [weiterlesen]