News aus der Wirtschaftswelt

Klagen gegen Neubau eines Sportcampus in Augsburg erfolglos

Kategorie: Recht | 17. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Das VG Augsburg hat die Klagen der Stadt Stadtbergen sowie zweier Privatkläger gegen die Genehmigung zum Neubau eines Sportcampus auf dem Sheridan-Gelände abgewiesen. Bei der immissionsschutzfachlichen Betrachtung sei nur das . . . ... [weiterlesen]

Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt . . . ... [weiterlesen]

50 Mio. Euro Soforthilfen für Hochwassergeschädigte stehen zur Verfügung

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Der niedersächsische Landtag hat am 16.08.2017 einstimmig die Soforthilfe für Hochwassergeschädigte in Höhe von 50 Mio. Euro freigegeben. Weitere Informationen: 50 Mio. Euro Soforthilfen für Hochwassergeschädigte stehen zur Verfügung ... [weiterlesen]

Staatsgerichtshof Hessen gibt Grundrechtsklage statt

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Wenn der VGH Hessen durch übermäßig strenge Handhabung der Berufungszulassungsvorschriften den Anspruch auf gerichtliche Durchsetzung des materiellen Rechts unzumutbar verkürzt, ist durch die Nichtzulassung der Berufung das Grundrecht auf effektiven . . . ... [weiterlesen]

Bauhelfer bei eigenwirtschaftlichen Motiven nicht unfallversichert

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Laut LSG Thüringen unterliegt eine Bauhelfertätigkeit nicht dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn eigenwirtschaftliche Motive (hier Erlangung des Bauholzes) im Vordergrund stehen (Az. L 1 U 118/17). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]

Findet Kassiererin Waschpulver und Babynahrung statt Bargeld im Geldkoffer? – Verdachtskündigung der Herner Sparkasse bleibt unwirksam

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Voraussetzung einer rechtmäßigen Verdachtskündigung ist u. a. eine Anhörung des betroffenen Arbeitnehmers. Diese muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Aufklärungsbemühungen durchführen und dabei den Arbeitnehmer regelmäßig konkret mit den verdachtsbegründenden . . . ... [weiterlesen]

Autofahrer unter Drogen haftet auch zivilrechtlich

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Wer unter Drogen Auto fährt, macht sich nicht nur strafbar, sondern muss auch selbst für verursachten Schaden aufkommen. Der Fahrer trägt die Beweislast dafür, dass er zu dem Zeitpunkt schuldunfähig . . . ... [weiterlesen]

Nachlassverzeichnis auch bei wertlosem Nachlass fordern

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Ein Pflichtteilsberechtigter kann zur Berechnung des Pflichtteilsanspruches fordern, dass ihm der Erbe ein Nachlassverzeichnis vorlegt und dieses von einem Notar erstellt wird. Das gilt auch im Falle eines wertlosen Nachlasses, . . . ... [weiterlesen]

Bericht über die Sitzung der Kommission für Qualitätskontrolle am 17. und 18. Juli 2017

Kategorie: Wirtschaftsprüfung | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Die Kommission für Qualitätskontrolle unterrichtet regelmäßig über ihre Tätigkeit. Die WPK hat daher auch Informationen zu den wichtigsten Beratungsergebnissen aus der Sitzung am 17. und 18. Juli 2017 zusammengefasst. Weitere Informationen: . . . ... [weiterlesen]

Voreilige Regulierung des Unfallschadens – keine Rückzahlung an den Versicherer

Kategorie: Recht | 16. August 2017 | Quelle: www.datev.de

Wenn eine Versicherung einen Unfallschaden trotz besseren Wissens bezahlt, dann bekommt sie das Geld auch nicht zurück. Der Empfänger darf dann darauf vertrauen, dass er das Geld behalten kann. Das . . . ... [weiterlesen]