Steuern und Recht
Parallelen zu den 30er Jahren: US-Handelspolitik könnte globale Wirtschaftskrise auslösen
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2025
Erkenntnisse aus den 1930er Jahren zeigen laut einem aktuellen IfW Kiel Policy Brief, was geschehen kann, wenn Länder bei Handels- und Wechselkurspolitik im Alleingang handeln. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Mehrheit der Mittelständler erwartet Pause bei Lohnerhöhungen
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland erwarten mehrheitlich keine weiter steigenden Löhne und Gehälter für ihre Mitarbeitenden im Jahr 2025. In einer Umfrage der KfW gaben 47 Prozent von ihnen an, . . . ... [weiterlesen]
Arbeitnehmereigenschaft eines DFB-Schiedsrichters
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten ist für DFB-Schiedsrichter nicht eröffnet, hat das ArbG Bonn in einem anhängigen Klageverfahren entschieden und den Rechtsstreit an das LG Frankfurt am Main verwiesen (Az. . . . ... [weiterlesen]
Die Beitragsberechnungsmethode der Industrie- und Handelskammer Koblenz ist rechtens
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Das VG Koblenz hat die Klage eines Mitglieds der Industrie- und Handelskammer Koblenz gegen IHK-Beiträge, die unter Verwendung eines Risikokalkulationsmodells ermittelt worden sind, abgewiesen (Az. 5 K 645/23.KO). ... [weiterlesen]
BFH: Aussetzung der Vollziehung eines Grunderwerbsteuerbescheids – Verlängerung der Nachbehaltensfrist
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Bei der im Verfahren der AdV nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung bestehen lt. BFH ernstliche Zweifel, ob die Verlängerung der Nachbehaltensfrist von fünf auf zehn Jahre . . . ... [weiterlesen]
BFH: Erstmalige Erklärung zur optionalen Vollverschonung von Betriebsvermögen im Rahmen eines Änderungsbescheids
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der BFH hat zu der Frage Stellung genommen, ob ein Antrag auf die sog. Optionsverschonung nach § 13a Abs. 8 ErbStG in der am 21.03.2013 geltenden Fassung unter Berücksichtigung der . . . ... [weiterlesen]
BFH: Parallelimporte von (Original-)Arzneimitteln können zu verdeckter Gewinnausschüttung führen
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der BFH hat entschieden, dass mit Blick auf sog. Parallelimporte von (Original-)Arzneimitteln eine verdeckte Gewinnausschüttung bei der konzerneigenen (inländischen) Vertriebsgesellschaft zugunsten der (ausländischen) Konzernmuttergesellschaft vorliegen kann (Az. I R 41/21). ... [weiterlesen]
BFH: Missbräuchliche Inanspruchnahme eines abkommensrechtlichen Schachtelprivilegs
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der BFH hatte zur Steuerfreiheit einer Ausschüttung einer luxemburgischen SARL bei vorherigem außerordentlichem Ertrag durch Darlehensverzicht der deutschen Muttergesellschaft zu entscheiden (Az. I R 12-13/21). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
BFH zur Steuerfreistellung durch ausländische Betriebsstätten
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der BFH hat in zwei Urteilen die Voraussetzungen konkretisiert, die im grenzüberschreitenden Sachverhalt im Anwendungsbereich eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung zu einer ausländischen Betriebsstätte führen. Aus einer solchen Betriebsstätte . . . ... [weiterlesen]
BGH: Kontrollverlust über Personalakte als ersatzfähiger Schaden
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Mai 2025
Der BGH hat entschieden, dass bereits die Überlassung von Personalakten einer Bundesbehörde an Landesbeamte ein Kontrollverlust über personenbezogene Daten sein kann, was zu einem immateriellen Schaden nach Art. 82 DSGVO . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de