Steuern und Recht
Konjunkturumfrage: Mehr Optimisten als Pessimisten
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Mai 2023
Die Stimmung ist besser als im Spätherbst 2022: Mehr als jedes dritte befragte Unternehmen rechnet für dieses Jahr mit einer höheren Produktion als noch im Vorjahr. Damit gibt es wieder . . . ... [weiterlesen]
Mehr Wohngeld für zwei Millionen Haushalte
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Mai 2023
Seit Januar 2023 haben zwei Millionen Haushalte mit kleinen Einkommen Anspruch auf Wohngeld. Das neue „Wohngeld Plus“ ist im Schnitt doppelt so hoch wie bisher. Die Bundesregierung gibt einen Überblick. ... [weiterlesen]
Ehemaliger Staatssekretär darf sich auf die Stelle des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts bewerben
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Mai 2023
Das VG Hannover hat mit Eilbeschluss entschieden, dass das Niedersächsische Justizministerium einen ehemaligen Staatssekretär nicht aus dem Bewerbungsverfahren für die Stelle der Präsidentin oder des Präsidenten des OVG Niedersachsen ausschließen . . . ... [weiterlesen]
Gesetz über digitale Dienste: EU-Kommission bittet um Feedback zur Prüfung sehr großer Online-Plattformen und Suchmaschinen
Kategorie: Steuern und Recht | 8. Mai 2023
Der Entwurf einer Verordnung zur Durchführung unabhängiger Prüfungen für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste ist jetzt für öffentliches Feedback . . . ... [weiterlesen]
Zur Haftung im Gefälligkeitsverhältnis bei Investitionen in Krypto-Währungen
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Im Gefälligkeitsverhältnis zwischen Freunden haftet ein beklagter Freund nicht für den entgangenen Gewinn bei Investitionen in Krypto-Währungen. So das OLG Frankfurt (Az. 13 U 82/22). Weitere Informationen ... [weiterlesen]
Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck hat ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept schlägt einen zweistufigen Industriestrompreis vor. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Ein Chatbot – viele Facetten
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Der Einsatz von KI-Anwendungen wie ChatGPT verspricht für viele Betriebe große Chancen, wirft aber auch neue Rechtsfragen auf. Um den Risiken und Herausforderungen zu begegnen, hat die EU bereits 2021 . . . ... [weiterlesen]
WPK-Stellungnahme zum Hinweisgeberschutzgesetz
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Der Vermittlungsausschuss wird das Hinweisgeberschutzgesetz am 09.05. 2023 beraten. Die WPK hat dazu eine Stellungnahme übermittelt. Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im März 2023
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Wie das BMWK mitteilt, sanken die Auftragseingänge nach Angaben des Statistischen Bundesamts im März gegenüber dem Vormonat um 10,7 %. Damit wurde der stärkste Rückgang seit der Hochphase der Corona-Pandemie . . . ... [weiterlesen]
Soziale Medien mit Kommentarfunktion können mitbestimmungspflichtige Überwachungseinrichtungen sein
Kategorie: Steuern und Recht | 5. Mai 2023
Betreibt eine Stelle der öffentlichen Verwaltung in sozialen Medien eigene Seiten oder Kanäle, kann wegen der für alle Nutzer bestehenden Möglichkeit, dort eingestellte Beiträge zu kommentieren, eine technische Einrichtung zur . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
