Steuern und Recht
Infektionsschutz am Arbeitsplatz, Kurzarbeit, Grundsicherung
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist zum 02.02.2023 ausgelaufen. Um Infektionen in Betrieben und Büros möglichst zu vermeiden, hat das BMAS Empfehlungen veröffentlicht. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung und die telefonische Krankschreibung sind . . . ... [weiterlesen]
Anwendungsfragen zum Plattformen-Steuertransparenzgesetz
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Das BMF hat ein Schreiben zur Unterstützung der sachgerechten Umsetzung des PStTG herausgegeben (Az. IV B 6 – S-1316 / 21 / 10019 :025). Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
Grünes Licht für neues Förderprogramm für gemeinwohlorientierte Unternehmen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Das BMWK gibt bekannt, dass das Programm „REACT with impact – Förderung des Sozialunternehmertums“ gestartet ist. Gemeinwohlorientierte kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Social Startups sollen in ihrem besonderen Handeln . . . ... [weiterlesen]
Etwas weniger Menschen wollen Konsum wegen teurer Energie einschränken – Effekte der Entlastungspolitik kommen stärker an
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Die staatlichen Entlastungsmaßnahmen zur Abfederung der Energie- und Inflationskrise kommen bei der Bevölkerung stärker an als noch vor einigen Monaten und dürften aktuell und in nächster Zeit die Konsumnachfrage in . . . ... [weiterlesen]
Plattformarbeiter: EU-Parlament bereit für Gespräche über neues Gesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben sich auf ihre Verhandlungsposition für Gespräche über neue Maßnahmen zur Verbesserung der Bedingungen für Arbeitnehmer auf digitalen Arbeitsplattformen geeinigt. Weitere Informationen Quelle: . . . ... [weiterlesen]
KfW-ifo-Kredithürde: Situation am Kreditmarkt wird zusehends ungemütlich
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Im Schlussquartal 2022 ist die KfW-ifo-Kredithürde für kleine und mittlere Unternehmen zum dritten Mal in Folge angestiegen. 31,3 % der befragten Mittelständler, die sich in Kreditverhandlungen befanden, stufen das Verhalten . . . ... [weiterlesen]
Beamtin muss zu viel gezahlte Dienstbezüge zurückzahlen
Kategorie: Steuern und Recht | 3. Februar 2023
Kannte der Beamte den vorläufigen Charakter einer Stufenfestsetzung, hat er überzahlte Dienstbezüge zurückzuzahlen. So entschied das VG Koblenz (Az. 5 K 924/22). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
EuGH zum Vorbehalt öffentlicher Subventionen für konfessionelle Privatschulen
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Februar 2023
Öffentliche Subventionen für konfessionelle Privatschulen dürfen den im Inland anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften vorbehalten sein. So der EuGH (Rs. C-372/21). Weitere Informationen Quelle: www.datev.de . . . ... [weiterlesen]
Keine Beseitigungspflicht von Hindernissen auf Privatweg
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Februar 2023
Das VG Trier hat Verfügungen der beklagten Verbandsgemeinde aufgehoben, mit denen diese den beiden Klägern aufgegeben hatte, Hindernisse auf einem Privatweg zu beseitigen (Az. 9 K 2995/22). ... [weiterlesen]
Musikbeschallung im Verkaufsraum eines Pizzalieferservice verletzt Urheberrechte nicht
Kategorie: Steuern und Recht | 2. Februar 2023
Das AG Frankfurt entschied, dass ein Lieferservicebetreiber den Urhebern keinen Schadensersatz wegen Abspielens von Musik im Verkaufsraum schuldet (Az. 32 C 1565/22 (90)). Weitere Informationen Quelle: ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
