Recht
Masterabschluss in Psychologie eröffnet Zugang zur Psychotherapeutenausbildung
Kategorie: Recht | 18. August 2017
Das BVerwG entschied, dass der erfolgreiche Abschluss eines Masterstudiengangs in Psychologie an einer inländischen Universität die Zugangsvoraussetzung für eine Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten erfüllt (Az. 3 C 12.16). Weitere Informationen: ... [weiterlesen]
Zur Arzneimitteleigenschaft von Import-Blutegeln
Kategorie: Recht | 18. August 2017
Das BVerwG entschied, dass lebende Blutegel, die zum Zweck der Arzneimittelherstellung nach Deutschland importiert werden, im Zeitpunkt der Einfuhr noch nicht als Arzneimittel eingestuft werden können, wenn wesentliche Bearbeitungsschritte zum . . . ... [weiterlesen]
Nicht kassenzugelassene, in der Praxis einer zugelassenen Kollegin eigenverantwortlich arbeitende Physiotherapeutin ist selbständig tätig
Kategorie: Recht | 18. August 2017
Laut SG Stuttgart, bestätigt durch das LSG Baden-Württemberg, ist eine examinierte Physiotherapeutin selbständig tätig, die eigenverantwortlich in der Praxis einer Kollegin im Rahmen einer Kooperationsgemeinschaft arbeitet, auch wenn sie über . . . ... [weiterlesen]
Psychische Erkrankung erst bei bleibenden psychischen Einschränkungen rentenrechtlich relevant
Kategorie: Recht | 18. August 2017
Laut SG Stuttgart ist eine psychische Erkrankung erst dann von rentenrechtlicher Relevanz, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant und stationär) davon auszugehen ist, dass ein Versicherter weder aus eigener . . . ... [weiterlesen]
"Staatsnähe" rechtfertigt Versagung der Rechtsanwaltszulassung
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Laut AnwGH Hamm kann eine Juristin, die juristische Aufgaben aus dem Bereich der Geschäftsführung bei einem – von der Agentur für Arbeit und einer Kommune getragenen – Jobcenter Arbeit und . . . ... [weiterlesen]
BVerfG: Werbeverbot für Anwaltsrobe
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Eine vor Gericht getragene Robe hat als Berufskleidung des Rechtsanwalts frei von werblichen Aufdrucken zu sein. Gegen diese Entscheidung des BGH (Az. AnwZ (Brfg) 47/15) hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde . . . ... [weiterlesen]
Kein Schulplatz im Einschulungsbereich bei Scheinanmeldung
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Wer sein schulpflichtiges Kind nur zum Schein in einer Wohnung anmeldet, kann auf diese Weise keinen Schulplatz an einer bestimmten Berliner Grundschule des Einschulungsbereichs erhalten. So entschied das VG Berlin . . . ... [weiterlesen]
Keine Witwenrente bei Heirat erst bei lebensbedrohlicher Erkrankung nach langer Ehe "ohne Trauschein"
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Laut SG Stuttgart berechtigt eine Heirat erst bei lebensbedrohlicher Erkrankung nach langer Ehe „ohne Trauschein“ nicht zur Witwenrente (Az. S 17 R 2259/14). Weitere Informationen: Keine Witwenrente bei Heirat . . . ... [weiterlesen]
Keine rückwirkende Änderung zu hoher Rentenbezüge nach über 10 Jahren
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Bewilligt dieselbe Behörde einer Versicherten zwei Renten (Witwenrente und Altersrente) und teilt sie in den Rentenanpassungsmitteilungen die jeweils aktuelle Rentenhöhe für beide Renten im selben Schreiben mit, so muss der . . . ... [weiterlesen]
Dozent ist selbständig tätig bei fehlender Eingliederung in Weiterbildungsinstitut
Kategorie: Recht | 17. August 2017
Wer als Dozent bei einem Weiterbildungsinstitut tätig wird, übt diese Tätigkeit als Selbständiger aus, wenn keine weitergehende Eingliederung in die Organisation des Weiterbildungsinstituts besteht. So entschied das SG Stuttgart (Az. . . . ... [weiterlesen]
Quelle: www.datev.de
